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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG VON LesBiWeB (www.lesbiweb.net)

LesBiWeB (www.lesbiweb.de/www.lesbi-web.de einschließlich aller dazugehörigen Länder- und Sub-Domains) ist ein interaktives Online-Angebot.

Nutzungsbedingungen:

a) Wenn Sie die Webseite und deren Angebote nutzen, akzeptieren Sie verbindlich diese Nutzungsbedingungen, soweit nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

b) Die Bereitstellung der Inhalte und Dienste von LesBiWeB.de kann jederzeit durch LesBiWeB.de eingeschränkt oder ganz einstellt werden.

c) Das Verbreiten, Anbieten und Verwenden von Skripten und Bots oder ähnliches dieser Art ist verboten und führt zur Löschung des Accounts. Außerdem wird das Verbreiten, Anbieten und Verwenden zivil- und strafrechtlich verfolgt (siehe 10.,11.).

d) Nutzer, die sich beleidigende, pornografische, rechtswidrige, politische und / oder rechtsradikale Namen/Kürzel/... geben/verbreiten/..., werden ebenfalls gelöscht.

e) Spambewerbungen, Spaßbewerbungen und/oder beleidigende Bewerbungen werden umgehend gelöscht (dadurch entstehende Kosten können dem Versender der Bewerbung in Rechnung gestellt werden) und müssen mit zivil- und strafrechtlichen Folgen rechnen.

1. Kosten

1.1 Die Anmeldung bei LesBiWeB ist kostenlos und es werden auch später keine unerwarteten Kosten entstehen.

1.2 Uns entstehende Kosten für das Projekt werden über Werbeeinnahmen finanziert.

2. Datenschutz

2.1 Ihre Daten, wie Email-Adresse werden streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

2.2 Sie werden an die von Ihnen angegebene Email-Adresse keine ungewollten Emails erhalten, ledigtlich ein Newsletter von LesBiWeB ist möglich. Sollten sie diesen auf garkeinem Fall erhalten wollen, benachrichtigen sie uns bitte.

3. Vertragsschluss

Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem User kommt mit Absendung des Anmeldeformulars, spätestens aber mit der Bereitstellung des Angebotes für den User zustande.Eine Mindestvertragslaufzeit besteht nicht. Eine Beendigung der Mitgliedschaft ist jederzeit per E-Mail an admin@lesbiweb.de möglich.

Diese Website kann Werbeinhalte und Verweisungen (Links) zu anderen Webseiten und Dienstleistungen enthalten. Nach Betätigung der gekennzeichneten Links verlassen die User das Angebot von lesbiweb.de und werden auf das Angebot Dritter weitergeleitet. Ein etwaiges Vertragsverhältnis kommt allein mit dem dortigen Anbieter zustande. Eine Verantwortlichkeit von lesbiweb.de für das Angebot Dritter wird ausgeschlossen.

4. Beachtung von Schutzrechten

Der User darf nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlichen, bzw. heraufladen oder übermitteln, für die er die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Nutzungsrechte an Urheber- und Leistungsschutzrechten) hat. Dies gilt insbesondere für Bilder, Logos und Musiktitel. Die Verwendung und Verbreitung von Raubkopien ist strengstens untersagt.Das Angebot ist durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Die rechtswidrige Vervielfältigung, Verbreitung, oder Veröffentlichung von Inhalten des Angebots oder deren Nachahmung wird von dem Anbieter durch zivil-, notfalls auch strafrechtliche Maßnahmen geschützt. Das Copyright für veröffentlichte, vom Anbieter selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Anbieter dieser Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

Alle innerhalb dieses Angebots genannten und gegebenenfalls geschützten Rechte unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen Eigentümer.

5. Rechte und Pflichten des Anbieters

Der Anbieter führt keine Überprüfung der öffentlich verbreiteten Inhalte und Äußerungen von Usern vor ihrer Verbreitung, Übermittlung und Veröffentlichung durch. Bei einem Verstoß gegen diese AGB oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen User ist der Anbieter berechtigt, den jeweiligen User auszuschließen und ggf. die von ihm verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzüglich zu löschen. Der Anbieter wird den User vor Ausschluss mit angemessener Fristsetzung abmahnen, es sei denn, der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass dem Anbieter eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.

6. Kündigung / Einstellung des Angebots

Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Angebot jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. Dies umfasst auch eine Änderung dieser AGB. Der Anbieter behält sich insbesondere das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen. Der Anbieter wird den User hierüber im Voraus informieren.Der User ist berechtigt, bis zu zwei Wochen nach Zugang der Information über die Änderung der AGB das Nutzungsverhältnis zu kündigen. Kündigt der User nicht, wird das Nutzungsverhältnis zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt. Widerspricht der User, so hat der Anbieter das Recht, diesen Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.Im Falle einer Kündigung oder sonstigen Vertragsbeendigung verfallen sämtliche vom User erworbenen Werte (insbesondere Punkte).

7. Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet nicht, dass das Angebot jederzeit erreichbar und frei von Fehlern ist. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre des Anbieters liegen.Bei Nichterreichbarkeit des Angebots oder sonstigen Leistungsstörungen kann der User den Anbieter unter admin@lesbiweb.de und über die im Impressum angegeben Kontaktdaten informieren.

8. Datenschutz

Der Anbieter behandelt persönliche Daten der User vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch das Datenschutzrecht erlaubt ist oder der User hierin eingewilligt hat. Der Anbieter weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner User elektronisch verarbeitet werden und nur zu Durchführung des Vertrages verwendet werden, soweit nicht Anderweitiges vereinbart ist. Bei Kündigung des Angebots werden die personenbezogenen Daten des Users mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn, ihre weitere Speicherung ist rechtlich vorgesehen oder gesondert vereinbart.

9. Beschwerden

Du bist verpflichtet jegliche schädliche oder illegale Information/ öffentliche Daten, die du auf unserer Seite findest, zeitnah an admin@lesbiweb.de zu melden.
Erachtet LesBiWeB die Beschwerde als begründet, werden die nötigen Schritte eingeleitet (Entfernung der betreffenden Texte, Bilder, Informationen, Daten).

10. Elektronische Angriffe (Hacker, etc.)

10.1 Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Server / die Datenbanken / das Netzwerk von lesbiweb.de oder auf einzelne Nutzer sind strikt untersagt. Jeder elektronische Angriff führt zum sofortigen Ausschluss des verantwortlichen Mitglieds und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
10.2 Als elektronische Angriffe gelten, ohne dass diese Aufzählung abschließend wäre:

  • Hacking-Angriffe und -Versuche, die dazu dienen, die Sicherheitsbarrieren von lesbiweb.de zu überwinden, zu umgehen, oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen
  • Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten wie z. B. Crawlern (Spider, Robot,)
  • das schuldhafte Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, etc.
  • Verwendung von Links, Programmen oder sonstigen Verfahren, die die Server / die Datenbanken / das Netzwerk von lesbiweb.de oder einzelne Nutzer schädigen können oder sollen
  • brute force attacks
  • phishing
  • massenweise Versendung von Werbung (spamming)
11. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese AGB

11.1 Verstößt das Mitglied gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, kann LesBiWeB das betreffende Profil einschließlich aller dort hinterlegten Daten ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche mit sofortiger Wirkung sperren oder löschen. Mit der Löschung endet das Nutzungsverhältnis unmittelbar. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche, (z. B. Schadenersatz, Unterlassung, etc.) und die Erstattung einer Strafanzeige bleiben vorbehalten.

11.2 Haftungsfreistellung
Das Mitglied stellt LesBiWeB von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen LesBiWeB, deren gesetzliche(n) Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen wegen eines Verstoßes des Mitglieds gegen gesetzliche Vorschriften (z. B. StGB, TMG, BDSG, MDStV, Pressegesetze, UWG, HWG, PAngV, JuSchG, etc.), gegen Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeits- und/oder Immaterialgüterrechte wie Marken-/Urheberrechte etc.), oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen, einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe) auf erstes Anfordern frei. Das Mitglied ist ferner verpflichtet, LesBiWeB bei der Abwehr derartiger Drittforderungen nach bestem Wissen und Gewissen zu unterstützen und zu diesem Zweck die erforderlichen Informationen und/oder Auskünfte zu erteilen.

11.3 Vertragsstrafe
Verstößt ein Mitglied schuldhaft gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB, ist das Mitglied verpflichtet, eine in jedem Einzelfall je nach Schwere des Verstoßes von LesBiWeB nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe von mindestens EUR 1.000,00 (i. W. eintausend Euro) und maximal EUR 3.000,00 (i. W. dreitausend Euro) an LesBiWeB zu zahlen, soweit nicht wegen der Schwere des Verstoßes gemäß den nachfolgenden Bestimmungen eine höhere Vertragsstrafe verwirkt ist. Im Falle unwahrer Angaben, im Falle elektronischer Angriffe (Ziff. 10) sowie im Falle unerlaubter Werbung auf lesbiweb.de, insbesondere im Falle der Versendung von Mitteilungen mit gewerblichen Inhalten (Werbung, Personal Recruiting, Kettenbriefe, etc.) an andere Mitglieder von lesbiweb.de hat das betreffende Mitglied in jedem Einzelfall und unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs eine je nach Schwere des Verstoßes von LesBiWeB nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe von mindestens EUR 2.000,00 (i. W. zweitausend Euro) und maximal EUR 4.000,00 (i. W. viertausend Euro) an LesBiWeB zu zahlen. Die von LesBiWeB im Einzelfall festgesetzte Vertragsstrafe ist im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfen.

11.4 In allen in vorstehender Ziff. 11.3 genannten Fällen ist das Mitglied auf entsprechende Aufforderung hin verpflichtet, eine vertragsstrafenbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gegenüber LesBiWeB abzugeben und LesBiWeB die Kosten der notwendigen Rechtsverfolgung (Rechtsanwaltskosten) in gesetzlicher Höhe zu erstatten.

11.5 Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, bleiben unberührt.

12. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.


Hamburg März 2009

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